Entwurf des ISEK wird in den Gremien beraten

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Braunschweig, 31. August 2018

Entwurf des ISEK wird in den Gremien beraten

Die Stadtverwaltung hat heute den Ratsgremien den Entwurf des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts 2030 vorgelegt. Es soll in den kommenden Wochen in allen Stadtbezirksräten und Fachausschüssen beraten sowie abschließend in der Ratssitzung am 6. November genehmigt werden. Ab heute ist das Gesamtwerk unter www.denkdeinestadt.de einzusehen. Es sei ein Kompass, eine Richtschnur, für das Verwaltungshandeln bis 2030, sagte Oberbürgermeister Ulrich Markurth. „Wir wollen nicht immer nur in Haushaltsjahren denken und uns von Entwicklungen vor vollendete Tatsachen stellen lassen. Wir wollen vielmehr diese Entwicklungen ein Stück weit stärker gestalten und uns bereits jetzt darüber verständigen, wie wir mit großen Themen, seien es Wirtschaftsansiedlungen, sei es Digitalisierung, seien es Klimawandel und Klimaschutz, sei es Mobilität, künftig umgehen wollen.“

Vier Jahre haben die Verwaltung und das von ihr beauftragte Hamburger Planungsbüro „urbanista“ an diesem Konzept gearbeitet – und dabei intensiv die Bürgerinnen und Bürger, den Rat der Stadt, Verbände und Institutionen sowie eine Vielzahl anderer Gruppen in der Stadt beteiligt. 5.000 Ideen wurden im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung „Denk Deine Stadt“ gesammelt und zunächst im Zukunftsbild mit fünf Leitzielen und zwölf Arbeitsfeldern zusammengeführt. Jetzt liegen mit 26 Rahmenprojekten die wesentlichen Ziele und Schwerpunkte der kommenden zwölf Jahre im Integrierten Stadtentwicklungskonzept vor, als Rahmen für das städtische Handeln der nächsten Jahre. Eine wesentliche Grundlage bildet das Integrierte Stadtentwicklungskonzept auch für eine Neuauflage des Flächennutzungsplans, der definiert, wo im Stadtgebiet welche Vorhaben zulässig sein sollen.

Angesichts der bisher einmaligen Erarbeitungstiefe eines solchen Plans sprach Oberbürgermeister Ulrich Markurth von einem Meilenstein der Stadtentwicklung und einem Kraftakt aller Beteiligten. Noch nie hätten Stadtverwaltung, Rat, Institutionen, Verbände und nicht zuletzt die Bürgerinnen und Bürger so intensiv gemeinsam an der Frage gearbeitet, wie die Zukunft Braunschweigs ausgestaltet werden soll. Dieser Prozess allein habe bereits zur stärkeren Identifikation mit der Stadt beigetragen.

So spiegele das ISEK wieder, was den Menschen wichtig sei, z. B. die Parks, die kurzen Wege, die Oker, die Kultur. „Hier gilt es, die Dinge für die Menschen zu bewahren und sensibel weiterzuentwickeln. Denn auch bei liebgewonnenen Dingen darf kein Stillstand eintreten.“ Zugleich könne natürlich nicht jede Idee und jeder Wunsch Berücksichtigung finden. Manche Wünsche widersprechen sich oder schließen sich aus. Dennoch finde sich im Großen (der Projekte) vieles Kleine (aus den Beiträgen und Anregungen) von den Ideen wieder, mit denen „Denk Deine Stadt“ 2015 gestartet sei. „Das Signal an die Stadtgesellschaft ist: Wir planen nicht in der Amtsstube vor uns hin, wir wollen Eure Meinung hören und beteiligen Euch bei Planungsprozessen. Ich glaube, dass dies ein Gemeinschaftswerk ist, und viele Braunschweigerinnen und Braunschweiger werden stolz sagen können: Ich habe daran mitgewirkt.“

Stadtbaurat Heinz Leuer betonte, dass auch nach dem Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts die Verwaltung keinen „Freifahrtschein“ habe, was die Umsetzung angehe. „Wir werden die Projekte nach und nach angehen, doch natürlich werden die Detailplanungen und Konkretisierungen immer noch einmal den Ratsgremien vorgelegt und selbstverständlich öffentlich mit den Bürgerinnen und Bürgern diskutiert.“ Dies könne auch bedeuten, Rahmenprojekte des ISEK auf den Prüfstand zu stellen, zu schauen, ob sie noch aktuell seien. Dass jetzt Handlungsempfehlungen vorlägen, entbinde Politik und Verwaltung nicht davon, im konkreten Fall noch einmal zu prüfen, auszuplanen und sich zu verständigen. Doch idealerweise leiste das ISEK eine wichtige Vorleistung, indem es Richtungen vorgebe. Wer sich die Rahmenprojekte ansehe, werde feststellen, dass damit bereits ein weiter Blick in die Zukunft der Stadtentwicklung getan werde.

„Die Ergebnisse geben Orientierung für die Zukunft, sind jedoch nicht in Stein gemeißelt“, fasste Oberbürgermeister Markurth abschließend zusammen. „Wichtig ist uns dabei: Wir haben jetzt viel geplant, diskutiert und uns verständigt. Jetzt legen wir dieses umfangreiche Konzept aber nicht aus der Hand, sondern es geht an die Umsetzung! Mit den ersten Projekten starten wir deshalb sofort durch. Einige wie der Stadtbahnausbau laufen bereits und werden mit Volldampf weitergeführt. Dafür brauchen wir Ihre Unterstützung! Dies ist nicht der Abschluss eines Bürgerdialogs, sondern der Anfang. Darauf freue ich mich und bitte alle Bürgerinnen und Bürger, sich weiter bei den Zukunftsfragen unserer Stadt einzubringen!“

Das Integrierte Stadtentwicklungskonzept

Fünf Leitziele, zwölf Arbeitsfelder, 26 Rahmenprojekte. 216 Seiten. Die Stadtverwaltung hat das Ergebnis eines fast dreijährigen Beteiligungs- und Arbeitsprozesses zur Stadtentwicklung vorgelegt. Was 2015 unter dem Motto "Denk Deine Stadt" mit Fragen an die Bürgerinnen und Bürger: "Wo würdest Du Braunschweig verändern? Wo soll es bleiben, wie es ist? Und was fehlt Dir?" begonnen hat, ist jetzt in einen vielschichtigen und komplexen Handlungsrahmen gemündet: Der Entwurf des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes liegt vor, nichts weniger als eine Agenda der Stadtentwicklung für die kommenden 15 Jahre. Eine Leitlinie für Rat und Verwaltung, die alle Bereiche des gesellschaftlichen Lebens abdeckt. Es wird jetzt in allen Stadtbezirksräten und danach in allen Fachausschüssen beraten, bevor der Rat darüber am 6. November entscheidet.

Einzusehen unter www.denkdeinestadt.de




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